Sachverhalt/Begründung

Das Projekt „Erweiterung der Bioabfallvergärungsanlage“ Augsburg wird nicht weiterverfolgt.

Die AVA teilt mit, dass die Veränderung wesentlicher Rahmenbedingungen seit Beginn der Planungen, so z.B. die massive Erhöhung der Baukosten und des Zinsniveaus, sowie rechtliche Unsicherheiten (z.B. Düngevorschriften) dazu geführt haben, dass die AVA für die beteiligten Partner nicht die attraktiven wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die Planungssicherheit bieten kann, die für einen nachhaltigen Erfolg grundlegend sind.

Zudem zeichnen sich in jüngerer Vergangenheit verschiedene rechtliche Entwicklungen im Bereich der thermischen Abfallbehandlung ab, vor dem Hintergrund die AVA die verfügbare Infrastruktur (mögliche Erweiterungsflächen) nicht einer anderweitigen Nutzung zuführen kann und möchte.

Beschlussvorschlag:

Die Information wird zur Kenntnis genommen