Betreff
Zweckverband Deutsches Hopfenmuseum Wolnzach;
Investitionszuschuss des Landkreises Pfaffenhofen für den Neubau eines Depots (B)
Vorlage
2022/4014
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt/Begründung

 

In der Kreisausschusssitzung vom 21.06.2021 wurde beschlossen, dem Zweckverband Deutsches Hopfenmuseum Wolnzach für den Neubau eines Depots für das Haushaltsjahr 2021 einen Investitionszuschuss in Höhe von insgesamt 140.000 Euro und für das Haushaltsjahr 2022 einen Investitionszuschuss in Höhe von 40.000 Euro zu gewähren.

 

In der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Deutsches Hopfenmuseum in Wolnzach wurde am 08.04.2022 der Haushalt des Zweckverbandes 2022 beschlossen. Bekanntlich besteht der Zweckverband aus den Verbandsmitgliedern Bezirk Oberbayern, Landkreis Pfaffenhofen, dem Markt Wolnzach und dem Verein „Deutsches Hopfenmuseum e.V.“. Zur Deckung des Finanzbedarfs erhebt der Zweckverband nach der entsprechenden Satzung von den Verbandsmitgliedern Bezirk Oberbayern, Landkreis Pfaffenhofen und dem Markt Wolnzach eine Betriebskostenumlage. Die jährlichen Betriebskosten werden zu je einem Drittel vom Markt Wolnzach, dem Landkreis und vom Bezirk getragen. Soweit der Anteil je Verbandsmitglied 51.500 Euro übersteigt, wird der übersteigende Betrag vom Markt Wolnzach getragen. Diese Sonderumlage für den Markt Wolnzach beläuft sich für das Haushaltsjahr 2022 auf 123.000 Euro.

 

Für entsprechende Investitionsmaßnahmen bedarf es einer vorherigen Zustimmung bzw. Verständigung durch die Verbandsmitglieder. Für das Jahr 2022 ist nunmehr der Neubau eines Depots geplant. Die Gesamtausgaben hierfür wurden ursprünglich auf rund 560.400 Euro festgesetzt. Nach einer Kostenschätzung aus dem Jahr 2021 wurden die Gesamtausgaben auf 737.800 Euro angehoben. Nach einer durchgeführten Ausschreibung liegt der günstigste Anbieter bei 917.489,25 Euro.

Hiervon können 200.000 Euro in Form eines Leader-Zuschusses gefördert werden. Die restlichen Investitionskosten in Höhe von 717.489,25 Euro sind durch den Bezirk Oberbayern, den Landkreis Pfaffenhofen und den Markt Wolnzach zu tragen. Hinzu kommen Kosten für Architektenleistungen. Der Drittelanteil des Landkreises beläuft sich somit auf rund 250.000 Euro, womit die ursprünglichen Ansätze in Höhe von 140.000 Euro für das Haushaltsjahr 2021 und 40.000 Euro für das Haushaltsjahr 2022 nicht ausreichen werden. 

 

Herr Landrat Albert Gürtner hat in der Verbandsversammlung der Erhöhung der Investitionsumlage um 70.000 Euro vorbehaltlich der Zustimmung des Kreisausschusses zugestimmt. Der Markt Wolnzach und der Bezirk Oberbayern haben der Erhöhung ebenfalls zugestimmt.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreisausschuss beschließt, dem Zweckverband Deutsches Hopfenmuseum Wolnzach für den Neubau eines Depots zusätzlich zu den bereits freigegebenen 180.000,-- Euro weitere 70.000,-- Euro bereitzustellen.