Sachverhalt/Begründung

Im Jahr 2009 wurde vom Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm ein Hytrans-Fire-System (HFS), bestehend u. a. aus einer HFS HydroSub 150 (= Pumpeinheit) und dem HFS Combi-Container-5500 (Schlauchlager), beschafft. Stationiert und betrieben wird dieses durch die Werkfeuerwehr Airbus in Manching. Der große Vorteil dieses Systems liegt darin, eine große Menge Löschwasser ohne Zwischenpumpen über eine lange Wegstrecke zu befördern (4.000 - 4.500 l/min bei 8 bar über 1.500 m). Es kann bei Bränden (und bedingt bei Hochwasserlagen) eingesetzt werden.

Die Kreisbrandinspektion plante zusammen mit dem Fachbereich Brand- und Katastrophenschutz des Landratsamtes die Erweiterung des HFS um das sogenannte Flood(Hochwasser)-Modul. Laut Kreisbrandinspektion ist dies vor allem für einen effektiven Hochwasserschutz zwingend erforderlich. Das HFS mit Flood-Modul (zum drucklosen Abpumpen über eine Strecke von ca. 100 m) erreicht eine Fördermenge von ca. 45.000 – 50.000 l/min (zum Vergleich: eine standardmäßige Tragkraftspritze PFPN 10-1000 bringt eine Förderleistung von 1.000 l/min).

Das Flood-Modul soll wie bereits das Hytrans-Fire-System bei der Werkfeuerwehr Airbus stationiert werden und könnte nach Vorschlag der Kreisbrandinspektion z. B. auf einem Tandemanhänger mit Plane und Spriegel (noch zu beschaffen, Preis ca. 5.000 € und daher wesentlich günstiger als das von Hytrans Systems angebotene Transportmodul für 18.856,00 €) verlastet werden. Die Stationierungs- und Nutzungsvereinbarung ist noch zu ergänzen.

Als untere Katastrophenschutzbehörde ist das Landratsamt hierfür vollumfänglich zuständig und trägt auch die gesamten Kosten. Die Anschaffung muss demnach vom Landkreis selbst durchgeführt werden.

Der Preis beträgt 150.932,00 € inklusive Einweisung.

Haushalts- und vergaberechtliche Aspekte:

Beim HFS Flood-Modul handelt es sich um eine Erweiterung speziell für die HFS HydroSub 150 Pumpeinheit. Bereits diese wurde durch den Landkreis Pfaffenhofen von der Firma Hytrans Systems aus den Niederlanden bezogen. Eine Ausschreibung wäre also nicht wirtschaftlich, da es sich um einen Eigenbau der Firma Hytrans Systems handelt und kein anderer Anbieter eines mit dem HFS kompatiblen Systems bekannt ist. Nur auf diese Weise ist die Funktionssicherheit sichergestellt.

Aufgrund einer Verzögerung der für 2016 geplanten Beschaffung des ELW UG-ÖEL stehen noch Mittel zur Verfügung, mit welchen die seit Längerem geplante Beschaffung des Flood-Moduls begonnen werden könnte.

Es wird deshalb vorgeschlagen, den Auftrag in Höhe von 150.932,00 € gemäß Angebot an die Firma Hytrans Systems zu erteilen.

Aufgrund des innergemeinschaftlichen Erwerbs ist der Betrag von 150.932,00 € direkt an die Firma Hytrans Systems (Niederlande) zu entrichten und gleichzeitig die Mehrwertsteuer i. H. v. 28.677,08 € abzuführen.

Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen entsprechend zur Verfügung. Für das Haushaltsjahr 2017 erfolgt ein neuer Ansatz für die zweite Teilzahlung.

Beschlussvorschlag:

Die Firma Hytrans Systems, NL-8531 AA Lemmer, erhält den Auftrag für die Fertigung des HFS Flood-Modul in Höhe von 150.932,00 €.

Die anfallende Mehrwertsteuer i. H. v. 28.677,08 € wird in Deutschland abgeführt.