Sachverhalt/Begründung

Im Rahmen der Asylbetreuung versucht das Landratsamt laufend den Informationsaustausch und die Betreuung der Asylbewerber vor Ort zu stärken und zu verbessern. Dazu wurde ein Informationsblatt entwickelt, das alle Asylbewerber bei der zentralen Ankunft im Landratsamt Pfaffenhofen nach entsprechender Abwicklung der verwaltungsmäßigen Seite wie Antrag auf Asylbewerberleistungen usw. erhalten Die Asylbewerber werden dann in das Rathaus vor Ort und in die Unterkunft gebracht und durch die betreuenden Sozialpädagogen in die örtlichen Verhältnisse eingewiesen.

Die Asylbewerberkosten werden sich im Jahre 2013 auf knapp 1 Mio. Euro belaufen, wobei im Vorjahr noch mit 442.000,00 Euro die Versorgung erfolgen konnte. Damals waren auch nur 118 Asylbewerber zu betreuen, die aktuelle Zahl beträgt nunmehr 209 zum Stand 15.1.2013

Die Grafik zeigt, dass ab dem Jahre 2005 bis 2011 die Zahl der Asylsuchenden im Landkreis praktisch bedeutungslos waren. Dies hat sich jedoch schlagartig ab November 2011 mit dem verstärkten Zuzug und der Zuweisung in dezentrale Unterkünfte geändert.

Der Landkreis hat von Anfang an Sozialpädagogen zur Betreuung der Asylsuchenden beschäftigt und sofort auch mit einem Basiskurs Deutsch begonnen. Der Kreisausschuss hat hierfür die Personal- und Sprachkurskosten als freiwillige Leistung genehmigt. Für die Sozialpädagogen werden ca. 45.000,00 Euro jährlich aufgewendet, für Sprachkurse wurden voriges Jahr rund 6.000,00 Euro verbraucht, heuer voraussichtlich 9.000,00 Euro. Der genehmigte Betrag von 15.000,00 Euro wird 2013 voraussichtlich nicht ganz ausgeschöpft.

Leider werden nicht alle zu übernehmenden Kosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz vom Freistaat Bayern ersetzt, beispielsweise die eigenen Bauhofkosten bei der Einrichtung der Wohnungen und auch für Kautionen aus den Mietverträgen erfolgt kein Ersatz aus München. Die gesamten freiwilligen Leistungen betragen für diesen Personenkreis Asylsuchende voriges Jahr 65.000,00 Euro, heuer geschätzt rund 70.000,00 Euro.

Der Freistaat Bayern denkt jedoch sowohl über die Betreuungskosten bei den Kommunen wie auch über Sprachkurse derzeit nach, die kommunalen Spitzenverbände fordern zu Recht auch die Übernahme dieser vorgenannten Kosten. Inzwischen erfolgt die Unterkunft der Asylbewerber an zehn Standorten im Landkreis mit 24 Wohnungen und derzeit 209 Personen. Hohenwart ist als weitere dezentrale Unterkunft mit ca. 20 Personen geplant.

Die Gemeinden leisten eine gute Betreuung vor Ort, die Solidarität unter den Gemeinden nimmt stetig zu, bei allen Standorten haben sich inzwischen ehrenamtliche Helferkreise unter der Obhut der Nachbarschaftshilfe der Caritas oder auch eigene Initiativen auf privater Basis entwickelt.

Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss nimmt die Information zur Kenntnis.