Sitzung: 17.02.2020 Kreistag
Vorlage: 2020/3443
Sachverhalt/Begründung
Im Landkreis
Pfaffenhofen a.d.Ilm gibt es eine Vielzahl von Plänen, Einzelmaßnahmen,
Maßnahmenvorschlägen und Akteuren, die sich mit dem Klimaschutz befassen. In
der Klimaschutzstrategie wird Bestehendes erfasst und bewertet sowie bereits
angedachte Lösungen, insbesondere auf der Grundlage der von den im Kreistag
vertretenen Fraktionen eingereichten Maßnahmenvorschläge, eingeordnet und in
einer Gesamtstrategie gebündelt.
Die
Klimaschutzstrategie zielt darauf ab, Synergieeffekte über die interkommunale
Zusammenarbeit und Optionen, wie die Organisation zwischen Landkreis und
einzelnen Kommunen aussehen kann, darzustellen. Es geht darum Maßnahmen
weiterzuentwickeln und zu steuern, um einen effektiven Klimaschutz zu
erreichen. Für die Erarbeitung der Klimaschutzstrategie wurde die KlimaKom eG,
Kommunalberatung beauftragt.
Die
Klimaschutzstrategie wurde in mehreren Stufen in Abstimmung mit der Verwaltung
erarbeitet: In einer Bestandsanalyse wurden zum einen die Fraktionsvorschläge
geprüft und bewertet, zum anderen wurden die klimaschutzbezogenen Aktivitäten
der kreisangehörigen Städte, Märkte und Gemeinden systematisch erhoben. Die
schriftliche Befragung wurde durch Telefoninterviews mit ausgewählten
Bürgermeistern ergänzt. Des Weiteren wurden die Mitglieder des Kreisrats sowie
die kreisangehörigen Städte, Märkte und Gemeinden in einer Online-Umfrage zu
ihren Einschätzungen beteiligt.
Ein Steuerkreis, zu
dem Vertreter aller im Kreistag vertretenen Fraktionen sowie Vertreter der
Verwaltung eingeladen waren, hat die Erarbeitung der Strategie begleitet.
Folgende
Handlungskategorien für den Landkreis wurden herausgestellt:
- Strategische Planung
- Liegenschaften des Landkreises und Abläufe in der
Landkreisverwaltung
- Überörtliche Verkehrsplanung
- Abfallwirtschaft
- Koordinierende Aufgaben
- Bildung (BNE)
- Überörtliche Öffentlichkeitsarbeit
- Überörtliche Beratungs- und Informationsangebote
Dr. Götz Braun von
KlimaKom eG stellt die Ergebnisse vor.
Herr Heinrich bittet
die Bereiche Artenschutz und Artenvielfalt aufzunehmen.
Herr Gürtner schlägt
vor, bei Veranstaltungen des Landkreises künftig nicht nur Bio-Produkte
anzubieten, sondern auch auf die Regionalität der Produkte zu achten.
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag
beschließt die Klimaschutzstrategie. Die Umsetzung erfolgt nach Prioritäten.
Die Zuständigkeit regelt die Geschäftsordnung des Kreistages. Liegt keine
Zuständigkeit des Kreistages vor, muss die Fraktion bzw. das Kreistagsmitglied
einen Antrag stellen. Vorschläge zum Artenschutz sind gesondert zu erfassen.
Herr Seitz verlässt vorübergehend die Sitzung um 15:57 Uhr.
Beschluss:
Der Kreistag
beschließt die Klimaschutzstrategie. Die Umsetzung erfolgt nach Prioritäten.
Die Zuständigkeit regelt die Geschäftsordnung des Kreistages. Liegt keine
Zuständigkeit des Kreistages vor, muss die Fraktion bzw. das Kreistagsmitglied
einen Antrag stellen. Vorschläge zum Artenschutz sind gesondert zu erfassen.
Anwesend: 45
Abstimmung:
Ja-Stimmen: 45
Nein-Stimmen: 0