Sitzung: 05.12.2016 Kreisausschuss
Vorlage: 2016/2588
Sachverhalt/Begründung
Im Jahr 2009 wurde vom Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm ein Hytrans-Fire-System (HFS), bestehend u. a. aus einer HFS HydroSub 150 (= Pumpeinheit) und dem HFS Combi-Container-5500 (Schlauchlager), beschafft. Stationiert und betrieben wird dieses durch die Werkfeuerwehr Airbus in Manching. Der große Vorteil dieses Systems liegt darin, eine große Menge Löschwasser ohne Zwischenpumpen über eine lange Wegstrecke zu befördern (4.000 - 4.500 l/min bei 8 bar über 1.500 m). Es kann bei Bränden (und bedingt bei Hochwasserlagen) eingesetzt werden.
Die Kreisbrandinspektion plante zusammen mit dem Fachbereich
Brand- und Katastrophenschutz des Landratsamtes die Erweiterung des HFS um das
sogenannte Flood(Hochwasser)-Modul. Laut Kreisbrandinspektion ist dies vor allem
für einen effektiven Hochwasserschutz zwingend erforderlich. Das HFS mit
Flood-Modul (zum drucklosen Abpumpen über eine Strecke von ca. 100 m) erreicht
eine Fördermenge von ca. 45.000 – 50.000 l/min (zum Vergleich: eine
standardmäßige Tragkraftspritze PFPN 10-1000 bringt eine Förderleistung von
1.000 l/min).
Das
Flood-Modul soll wie bereits das Hytrans-Fire-System bei der Werkfeuerwehr
Airbus stationiert werden und könnte nach Vorschlag der Kreisbrandinspektion z.
B. auf einem Tandemanhänger mit Plane und Spriegel (noch zu beschaffen,
Preis ca. 5.000 € und daher wesentlich günstiger als das von Hytrans Systems
angebotene Transportmodul für 18.856,00 €) verlastet werden. Die Stationierungs-
und Nutzungsvereinbarung ist noch zu ergänzen.
Als untere Katastrophenschutzbehörde ist das Landratsamt hierfür vollumfänglich zuständig und trägt auch die gesamten Kosten. Die Anschaffung muss demnach vom Landkreis selbst durchgeführt werden.
Der
Preis beträgt 150.932,00 € inklusive Einweisung.
Haushalts-
und vergaberechtliche Aspekte:
Beim HFS Flood-Modul handelt es sich um eine Erweiterung
speziell für die HFS HydroSub 150 Pumpeinheit. Bereits diese wurde durch den
Landkreis Pfaffenhofen von der Firma Hytrans Systems aus den Niederlanden
bezogen. Eine Ausschreibung wäre also nicht wirtschaftlich, da es sich um einen
Eigenbau der Firma Hytrans Systems handelt und kein anderer Anbieter eines mit
dem HFS kompatiblen Systems bekannt ist. Nur auf diese Weise ist die
Funktionssicherheit sichergestellt.
Aufgrund einer Verzögerung der für 2016 geplanten Beschaffung des ELW UG-ÖEL stehen noch Mittel zur Verfügung, mit welchen die seit Längerem geplante Beschaffung des Flood-Moduls begonnen werden könnte.
Es wird deshalb vorgeschlagen, den Auftrag in Höhe von 150.932,00 € gemäß Angebot an die Firma Hytrans Systems zu erteilen.
Aufgrund des innergemeinschaftlichen Erwerbs ist der Betrag von 150.932,00 € direkt an die Firma Hytrans Systems (Niederlande) zu entrichten und gleichzeitig die Mehrwertsteuer i. H. v. 28.677,08 € abzuführen.
Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen entsprechend zur Verfügung. Für das Haushaltsjahr 2017 erfolgt ein neuer Ansatz für die zweite Teilzahlung.
Beschlussvorschlag:
Die
Firma Hytrans Systems, NL-8531 AA Lemmer, erhält den Auftrag für die Fertigung
des HFS Flood-Modul in Höhe von 150.932,00 €.
Die
anfallende Mehrwertsteuer i. H. v. 28.677,08 € wird in Deutschland abgeführt.
Beschluss:
Die
Firma Hytrans Systems, NL-8531 AA Lemmer, erhält den Auftrag für die Fertigung
des HFS Flood-Modul in Höhe von 150.932,00 €.
Die
anfallende Mehrwertsteuer i. H. v. 28.677,08 € wird in Deutschland abgeführt.
Vor
Anschaffung soll auf politischem Weg abgeklärt werden, ob für die beabsichtigte
Beschaffung durch den Freistaat Bayern eine Förderung aus dem
Katastrophenschutz-fonds oder der Feuerwehrzuwendungsrichtlinie möglich ist.