Sachverhalt/Begründung

Herr Landrat Martin Wolf übernimmt den Vorsitz wieder.

In der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes „Verkehrsgemeinschaft Region Ingolstadt“ wurde am 27.11.2015 die Aufnahme des Landkreises Pfaffenhofen, vorbehaltlich der Zustimmung der zuständigen Kreisgremien, beschlossen.

Die Kernaufgaben des Zweckverbandes sind die Festsetzung der Tarifgestaltung, die Einnahmenaufteilung sowie eine klare Regelung zur Kostentragung. Das Ziel der Aufgabenträger in der Region 10 ist eine vollständige Integration aller Verkehrsunternehmen auf einen einheitlichen regionalen Verbundtarif.

Die beschlossene Satzung wurde in den Arbeitskreisen Organisation des Zweckverbandes vom 30.09.2015 und 22.10.2015 unter Beteiligung von Herrn Rechtsanwalt Fiedler angepasst und wird nun den Kreisgremien und der Regierung von Oberbayern zur Genehmigung vorgelegt. Eine Ausfertigung liegt dieser Vorlage als Anlage bei.

Der Kreisausschuss hat der Satzung in seiner Sitzung am 30.11.2015 bereits zugestimmt.

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag genehmigt die in der Anlage beiliegende Verbandssatzung und stimmt dem Beitritt des Landkreises Pfaffenhofen a. d. Ilm zum Zweckverband „Verkehrsgemeinschaft Region Ingolstadt (VGI)“ zu.

Frau Furtmayr kommt um 10.40 Uhr zur Sitzung.

Beschluss:

Der Kreistag genehmigt die in der Anlage beiliegende Verbandssatzung und stimmt dem Beitritt des Landkreises Pfaffenhofen a. d. Ilm zum Zweckverband „Verkehrsgemeinschaft Region Ingolstadt (VGI)“ zu.

Als Vertreter im Zweckverband wird Herr Landrat Martin Wolf (Vertretung durch stellvertretenden Landrat Anton Westner) und Herr Ludwig Wayand (Vertretung durch Herrn Herbert Nerb) bestellt.

Anwesend:                                   48

Abstimmung:

Ja-Stimmen:                                48

Nein-Stimmen:                              0