Sitzung: 22.07.2013 Kreistag
Vorlage: 2013/1656
Sachverhalt/Begründung
Als Listennachfolger für den verstorbenen Kreisrat Helmut Auer rückt Herr Hans Wotja, Avisgrund 7, 85276 Hettenshausen in den Kreistag nach.
Herr Hans Wotja hat den Eid heute bei der Kreistagssitzung zu leisten.
Gem. Art. 24 Abs. 4 LkrO
sind alle Kreisräte nach ihrer Berufung zu vereidigen. Der Eid kann auch ohne
die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden. Erklärt ein Kreisrat, dass
er aus Glaubens- und oder Gewissensgründen keinen Eid leisten könne, so hat er
anstelle der Worte „ich schwöre“, die Worte „ich gelobe“ zu sprechen oder das
Gelöbnis mit einer dem Bekenntnis seiner Religionsgemeinschaft oder der
Überzeugung seiner Weltanschauungsgemeinschaft entsprechenden gleichwertigen
Beteuerungsformel einzuleiten. Den Eid nimmt der
Sofern mit der Vorgehensweise Einverständnis besteht und
keine Wortmeldungen vorliegen, bitte ich
Herr Hans Wotja
sich zur Vereidigung vom Platz zu erheben und mir folgende Eidesformel nachzusprechen:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik
Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den
Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich
schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten
nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Pfaffenhofen a.d.Ilm, 22. Juli 2013
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Hans Wotja
Der Kreistag hat die Information zur Kenntnis genommen.
Der Kreistag hat die Information zur Kenntnis genommen.