Sachverhalt/Begründung

Hintergrund der Vertragsänderung ist die Abschaffung des Aufsichtsrates der Dienstleistungs-GmbH (als Konsequenz zum bereits abgeschafften Aufsichtsrat der Hand-in-Hand-Verpflegungs GmbH).

Hierzu wird auf die beigefügte Version vom 03.09.2012 verwiesen.

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ilmtalklinik Dienstleistungs-GmbH auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs (Stand 03.09.2012) zu und ermächtigt den Landrat zur Vertragsunterzeichnung.

Beschluss:

Der Kreistag stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ilmtalklinik Dienstleistungs-GmbH auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs (Stand 03.09.2012) zu und ermächtigt den Landrat zur Vertragsunterzeichnung.

Anwesend:                                   49

Abstimmung:

Ja-Stimmen:                                47

Nein-Stimmen:                              2