Sitzung: 17.04.2023 Kreistag
Vorlage: 2023/4276
Kreisrat Sterz verlässt um 17:10 Uhr die Sitzung.
Sachverhalt/Begründung
Der 2. Bauabschnitt soll mit Mitteln aus dem Jahreskrankenhausprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege gefördert werden.
Die Höhe der Förderung beträgt 18,45 Mio. EUR brutto.
Nach der Entscheidung des Ministerrats am 12. Juli 2022 wurde das Bauvorhaben des 2. Bauabschnitts für die Aufnahme in das Jahreskrankenhausprogramm 2026 vorgesehen.
Eine Vorfinanzierung des Bauabschnitts führt zur Entstehung von weiteren finanziellen Verpflichtungen (bspw. Zins- und Tilgungsleistungen) und soll vermieden werden.
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag stimmt der Verschiebung der Bauausführung zum „Bauabschnitt 2“ auf das Jahr 2026 zu.
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt. Eine neue Bewertung und Entscheidung soll Anfang 2024 erfolgen.