Sitzung: 08.12.2008 Kreisausschuss

Sachverhalt/Begründung

 

Der Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm ist noch nicht an der Initiative Europäische Metropolregion München EMM beteiligt. Die Initiative EMM hat bisher als Interessengemeinschaft auf der Basis einer Selbstverständniserklärung (Organisation, Struktur, Finanzierung) zusammengearbeitet. Die Zahl der Mitglieder hat kontinuierlich zugenommen. Der Lenkungskreis der Initiative EMM hat am 17.10.2008 die Vereinsgründung beschlossen. Die Satzung liegt zur Eintragung beim zuständigen Registergericht. Die Phase der Institutionalisierung ist nun bald abgeschlossen; die Rahmenbedingungen für ein Engagement des Landkreises Pfaffenhofen a.d.Ilm sind nun entschieden. Die Partnergebietskörperschaften der Initiative Regionalmanagement Ingolstadt e.V., die Landkreise Eichstätt, Neuburg-Schrobenhausen und die Stadt Ingolstadt sind bereits in der Initiative aktiv. Aus dem Regierungsbezirk Oberbayern sind bis auf die Landkreise Erding, Berchtesgadener Land und Pfaffenhofen a.d.Ilm alle Mitglied der Initiative.

 

Gründe für den Beitritt:

  • Bündelung der regionalen Kräfte mit Blick auf die Globalisierung; die Globalisierung verlangt regionale Netzwerke
  • Vernetzung des Landkreises auf den verschiedenen Ebenen: IRMA zur Stärkung und Profilierung der „nahen“ Region, EMM zur Stärkung in übergreifenden, in der Region nicht allein lösbaren Aufgabenstellungen.
  • Herausforderungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise machen Kooperationen noch dringender

 

Auszug aus der Vereinssatzung:

 

§ 1 Name und Sitz, Eintragung, Geschäftsjahr

(1) Der Verein führt den Namen: Europäische Metropolregion München e.V.

(2) Sitz des Vereins ist München.

(3) Der Verein ist im Vereinsregister des Amtsgerichts München eingetragen.

(4) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

§ 2 Zweck des Vereins

(1) Zweck des Vereins ist die themenbezogene Kooperation von Städten, Märkten und Gemeinden, Landkreisen, Unternehmen, Kammern, Verbänden, Hochschulen und weiteren öffentlichen und privaten Akteuren des südbayerischen Metropolitanraumes insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Umwelt, Gesundheit, Mobilität, Wissenschaft und Forschung. Die Zusammenarbeit soll eine wirtschaftlich, ökologisch, gesellschaftlich und räumlich ausgewogene Entwicklung fördern sowie eine gemeinsame Position im nationalen, europäischen und globalen Standortwettbewerb stärken.

 

(2) Der Verein gründet seine Tätigkeit auf folgenden Prinzipien:

- Offenheit, Freiwilligkeit und Konsensorientierung

- Gestaltungswille und Ergebnisorientierung

- Interessenausgleich in Verantwortung für den Gesamtraum, Solidarität der Teilräume

- Ausgleich zwischen wachstumsorientierten Innovationen und tradierten Qualitäten

- Stärkung der lokalen und regionalen Identität.

 

(3) Der Verein nutzt und entwickelt die Kernkompetenzen der Europäischen Metropolregion München insbesondere durch ergebnisorientierte Projektarbeit. Der Verein richtet für bedeutsame Handlungsfelder Arbeitsgruppen ein.

 

§ 5 Mitgliedsbeiträge

(1) Von den Mitgliedern werden jährlich Mitgliedsbeiträge erhoben, deren Höhe von der Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes festgesetzt wird.

(2) Fördernde Mitglieder können den Verein durch Spenden unterstützen und tragen damit wesentlich zur Verwirklichung der Ziele des Vereins bei.

(3) Näheres regelt die Beitragsordnung, die die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes beschließt.

 

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

a) Mitgliederversammlung

b) Lenkungskreis

c) Vorstand.

 

Hintergrundinformationen:

1. Entstehung der Initiative Europäische Metropolregion München (EMM)

Die Initiative Europäische Metropolregion München (EMM) wurde am 08. Mai 2007 gestartet. Die Metropolregion München ist jedoch weitaus älter: Bereits 1995 definierte die Ministerkonferenz für Raumordnung den Großraum München als einen der neun bedeutenden Verdichtungsräume, die aufgrund der räumlichen Konzentration wichtiger Funktionen in Deutschland den Titel „Metropolregion“ führen durften. Schon seit dieser Zeit sind mit dem Verein M.A.I. (München - Augsburg - Ingolstadt) und der Nachfolgeorganisation Wirtschaftsraum Südbayern - GMA (Greater Munich Area) überregionale Kooperationen im Großraum München im Bereich Standortmarketing und Wirtschaftsförderung erfolgreich aktiv. Die Tradition der Regionalen Planungsverbände (RPV) reicht noch weiter zurück (1973). Landräte und Oberbürgermeister Südbayerns sowie Repräsentantinnen und Repräsentanten der Wirtschaftskammern, Partnern aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie Vertretern der Bayerischen Staatsministerien und der Regierung von Oberbayern entschlossen sich  im Mai 2007 gemeinsam die Initiative Europäische Metropolregion München (EMM) zur verstärkten Kooperation im Großraum München zu starten.

2. Akteure der Initiative Europäische Metropolregion München (EMM)

Die Initiative Europäische Metropolregion München (EMM) überschreitet gewohnte Grenzen in zweierlei Hinsicht: Sektoral arbeiten in ihr bedeutende Institutionen und Akteure aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen (Kommunalpolitik, Staat, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung, etc.) zusammen. Räumlich umfasst die Europäische Metropolregion München ein Gebiet, das weit über die Grenzen bestehender Planungsregionen hinausreicht. Gemeinsam ist allen beteiligten Akteuren aus der Metropolregion, dass sie sich für eine weiterhin positive Entwicklung des Großraums München engagieren möchten.

In der Initiative Europäische Metropolregion München kommen Partnerinnen und Partner aus Wirtschaft, Politik, Bildung, Kultur und Verwaltung zusammen, die sich für die zukünftige Entwicklung der Europäischen Metropolregion München engagieren wollen. In der Initiative Europäische Metropolregion München kooperieren die Akteure als gleichberechtigte Partnerinnen und Partner freiwillig, aktiv und im Bewusstsein der gegenseitigen Verantwortung.

An der Initiative EMM nehmen somit Akteure aus den unterschiedlichsten Bereichen teil. Neben den Repräsentanten und Repräsentantinnen der Gebietskörperschaften und Wirtschaftskammern des Großraums München, global agierenden Unternehmen, Vereinen und Verbänden sind zahlreiche weitere Akteure aktiv. Von den oberbayerischen Landkreisen sind bis auf die Landkreise Berchtesgadener Land, Erding und Pfaffenhofen a.d.Ilm all Mitglied der Initiative und des neu gegründeten Vereins.

Im Einzelnen gehören zu den zentralen Akteuren zum gegenwärtigen Zeitpunkt:


Kreisfreie Städte und Landkreise:

·         Stadt Augsburg

·         Stadt Ingolstadt

·         Stadt Kaufbeuren

·         Stadt Landshut

·         Landeshauptstadt München

·         Stadt Rosenheim

·         Landkreis Aichach-Friedberg

·         Landkreis Altötting

·         Landkreis Augsburg

·         Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen

·         Landkreis Dachau

·         Landkreis Donau-Ries

·         Landkreis Ebersberg

·         Landkreis Eichstätt

·         Landkreis Freising

·         Landkreis Fürstenfeldbruck

·         Landkreis Garmisch-Partenkirchen

·         Landkreis Landsberg/Lech

·         Landkreis Landshut

·         Landkreis Miesbach

·         Landkreis Mühldorf am Inn

·         Landkreis München

·         Landkreis Neuburg-Schrobenhausen

·         Landkreis Ostallgäu

·         Landkreis Rosenheim

·         Landkreis Rottal-Inn

·         Landkreis Starnberg

·         Landkreis Traunstein

·         Landkreis Weilheim-Schongau

 

Staat:

 

Wirtschaft:

 

Wissenschaft und Forschung:

 

 

Sonstige:

 

3. Projekte der Initiative EMM

Das Herz der Initiative EMM: Konkrete Projekte. Die Initiative definiert sich über die aktive Mitarbeit. Die Partner der Initiative EMM engagieren sich in Arbeitsgruppen, die Projekte in den Bereichen Wissen, Wirtschaft, Mobilität sowie Umwelt und Gesundheit umsetzen.

Im Zentrum der Initiative Europäische Metropolregion München (EMM) steht die Arbeit an konkreten Projekten. In diesen engagieren sich die Teilnehmer an der Initiative aktiv. Für die Projektarbeit hat der Lenkungskreis der Initiative EMM vier Handlungsfelder festgelegt, in denen sich die Projekte der Arbeitsgruppen in der Startphase bis Ende 2008 konzentrieren. Diese Handlungsfelder sind:

  • Wissen
  • Wirtschaft
  • Umwelt und Gesundheit
  • Mobilität

Für jedes der vier Handlungsfelder wurde eine Arbeitsgruppe gebildet. Interessierte Akteure aus der Metropolregion München entwickeln in ihr konkrete Projekte, die anschließend von Unterarbeitsgruppen umgesetzt werden.


Arbeitsgruppe Wissen

Die Arbeitsgruppe Wissen (AG 1) hat sich als Ziel gesetzt, die Vernetzung und den Transfer von “Wissen“ in der Metropolregion zu fördern und die Stärken der Europäischen Metropolregion München als Wissensregion noch stärker nach außen zu kommunizieren.

Arbeitsgruppe Wirtschaft

Ein wesentliches Ziel der Initiative Europäische Metropolregion München ist die Steigerung der Wirtschaftskraft und Attraktivität des Großraums München in der globalen Standortkonkurrenz. Durch gemeinsame Projekte im Bereich Wirtschaft und Standortmarketing will die Arbeitsgruppe Wirtschaft (AG 2) Kräfte bündeln und Synergieeffekte für alle Partner erzielen.


Arbeitsgruppe Umwelt und Gesundheit

Den Klimaschutz in der Europäische Metropolregion München zu verbessern und die Weiterentwicklung der Gesundheitswirtschaft als Zukunftsbranche Südbayerns zu fördern – diese zukunftsweisenden Ziele stehen auf der Agenda der Arbeitsgruppe Umwelt und Gesundheit (AG 3).


Arbeitsgruppe Mobilität

Mobilität – ein Thema, das uns alle bewegt. Angesichts globaler Warenströme und zunehmender Pendlerdistanzen bei Arbeiten, Einkaufen und Freizeit ist die Optimierung der Erreichbarkeit innerhalb der Metropolregion und zu anderen Verdichtungsräumen das Ziel der Arbeitsgruppe Mobilität (AG 4).

 

Metropolregionen

Der Begriff Metropolregion wurde Mitte der 90er Jahren von der bundesweiten Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) geprägt. Metropolregionen sind größer als die Planungsregionen der Raumordnung und Landesplanung und bestehen aus einem stark verdichteten Kernraum und einem ihn umgebenden Verflechtungsraum.

Die Kernräume besitzen eine hohe Konzentration der folgenden Metropolfunktionen:

  • Entscheidung und Steuerung: Hauptsitze wichtiger Unternehmen sowie zentrale Funktionen von Politik und Verwaltung
  • Erreichbarkeit und Erschließung: Knotenpunkte nationaler und internationaler Verkehr- und Kommunikationsnetze, z.B. durch Flughäfen, Hauptbahnhöfe
  • Wettbewerb und Innovation: Konzentration von Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen mit kreativem „Spill-Over“

Damit können die Metropolregionen als Motoren der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und technischen Entwicklung betrachtet werden, die eine hervorgehobene Bedeutung und eine starke Einbindung in das internationale Netz der Großstadtregionen besitzen. Ihre nationale Bedeutung ergibt sich auch aus der immer weiteren Ausdehnung der Verflechtungs- und Einzugsbereiche ihrer (Berufs-, Freizeit-, Einkaufspendler).

Die Herausforderungen der wirtschaftlichen Globalisierung lassen zusätzlich ein politisches Denken und Handeln in größeren Raumkategorien nötig erscheinen: Im globalen Wettbewerb um Investitionen und Nachfrage können sich die Teilräume unter dem Dach der Metropolregion besser vermarkten. Durch Kooperation und Vernetzung der Teilräume kann zudem auf der Ebene der Metropolregion ein Innovationsschub und damit eine Stärkung der vorhandenen Stärken erreicht werden, die auch in ländliche und periphere Räume positiv ausstrahlt. Auch bei der gemeinsamen Interessensvertretung gegenüber Land, Bund und der EU bringt eine Kooperation von Gebietskörperschaften und Wirtschaft viele Vorteile. Das Konzept der Metropolregionen trägt damit den veränderten ökonomischen und sozialen Rahmenbedingungen seit den frühen 90er Jahren Rechnung.

Die 11 deutschen Metropolregionen sind:

·         Metropolregion Hamburg

·         Metropolregion Bremen-Oldenburg

·         Metropolregion Berlin-Brandenburg

·         Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen

·         Metropolregion Rhein-Ruhr

·         Metropolregion Halle/Leipzig-Sachsendreieck (Chemnitz, Dresden, Halle, Leipzig, Zwickau)

·         Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main

·         Metropolregion Nürnberg

·         Metropolregion Rhein-Neckar (Heidelberg, Ludwigshafen, Mannheim)

·         Metropolregion Stuttgart

Die Metropolregionen haben sich auf nationaler Ebene zum Initiativkreis Europäische Metropolregionen in Deutschland (IKM) zusammengeschlossen. Europaweit besitzen die Metropolregionen in METREX (Network of Metropolitan Regions and Areas) eine gemeinsame Interessensvertretung.

 

Finanzierung:

Der Mitgliedsbeitrag 2009 für den künftigen Verein EMM e.V. : 0,06 Euro je Einwohner lt. Nr. 3 a) der Beitragsordnung gem. § 5 Abs. 3 der Vereinssatzung: 6948,94 Euro

(EW-Zahl zum 31.12.2005: 115.809 x 0,06 Euro je Einwohner).

 

Beschluss:

 

Der Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm tritt mit zum Zeitpunkt der Vereinseintragung beim Registergericht dem Verein „Initiative Europäische Metropolregion München EMM“ bei.

 

Anwesend:                                   13

Abstimmung:

Ja-Stimmen:                                13          

Nein-Stimmen:                              0