Sitzung: 08.12.2008 Kreisausschuss
Sachverhalt/Begründung
Der Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm ist noch nicht an
der Initiative Europäische Metropolregion München EMM beteiligt. Die Initiative
EMM hat bisher als Interessengemeinschaft auf der Basis einer
Selbstverständniserklärung (Organisation, Struktur, Finanzierung)
zusammengearbeitet. Die Zahl der Mitglieder hat kontinuierlich zugenommen. Der
Lenkungskreis der Initiative EMM hat am 17.10.2008 die Vereinsgründung
beschlossen. Die Satzung liegt zur Eintragung beim zuständigen Registergericht.
Die Phase der Institutionalisierung ist nun bald abgeschlossen; die
Rahmenbedingungen für ein Engagement des Landkreises Pfaffenhofen a.d.Ilm sind
nun entschieden. Die Partnergebietskörperschaften der Initiative Regionalmanagement
Ingolstadt e.V., die Landkreise Eichstätt, Neuburg-Schrobenhausen und die Stadt
Ingolstadt sind bereits in der Initiative aktiv. Aus dem Regierungsbezirk Oberbayern
sind bis auf die Landkreise Erding, Berchtesgadener Land und Pfaffenhofen
a.d.Ilm alle Mitglied der Initiative.
Gründe für den Beitritt:
- Bündelung der regionalen Kräfte mit Blick auf die
Globalisierung; die Globalisierung verlangt regionale Netzwerke
- Vernetzung des Landkreises auf den verschiedenen
Ebenen: IRMA zur Stärkung und Profilierung der „nahen“ Region, EMM zur
Stärkung in übergreifenden, in der Region nicht allein lösbaren
Aufgabenstellungen.
- Herausforderungen der weltweiten Finanz- und
Wirtschaftskrise machen Kooperationen noch dringender
Auszug aus der Vereinssatzung:
§ 1 Name und Sitz, Eintragung, Geschäftsjahr
(1) Der Verein führt den Namen: Europäische
Metropolregion München e.V.
(2) Sitz des Vereins ist München.
(3) Der Verein ist im Vereinsregister des Amtsgerichts
München eingetragen.
(4) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§ 2 Zweck des Vereins
(1) Zweck des Vereins ist die themenbezogene
Kooperation von Städten, Märkten und Gemeinden, Landkreisen, Unternehmen,
Kammern, Verbänden, Hochschulen und weiteren öffentlichen und privaten Akteuren
des südbayerischen Metropolitanraumes insbesondere in den Bereichen Wirtschaft,
Umwelt, Gesundheit, Mobilität, Wissenschaft und Forschung. Die Zusammenarbeit
soll eine wirtschaftlich, ökologisch, gesellschaftlich und räumlich ausgewogene
Entwicklung fördern sowie eine gemeinsame Position im nationalen, europäischen
und globalen Standortwettbewerb stärken.
(2) Der Verein gründet seine Tätigkeit auf folgenden
Prinzipien:
- Offenheit, Freiwilligkeit und Konsensorientierung
- Gestaltungswille und Ergebnisorientierung
- Interessenausgleich in Verantwortung für den
Gesamtraum, Solidarität der Teilräume
- Ausgleich zwischen wachstumsorientierten
Innovationen und tradierten Qualitäten
- Stärkung der lokalen und regionalen Identität.
(3) Der Verein nutzt und entwickelt die
Kernkompetenzen der Europäischen Metropolregion München insbesondere durch
ergebnisorientierte Projektarbeit. Der Verein richtet für bedeutsame Handlungsfelder
Arbeitsgruppen ein.
§ 5 Mitgliedsbeiträge
(1) Von den Mitgliedern werden jährlich
Mitgliedsbeiträge erhoben, deren Höhe von der Mitgliederversammlung auf
Vorschlag des Vorstandes festgesetzt wird.
(2) Fördernde Mitglieder können den Verein durch
Spenden unterstützen und tragen damit wesentlich zur Verwirklichung der Ziele
des Vereins bei.
(3) Näheres regelt die Beitragsordnung, die die
Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes beschließt.
§ 6 Organe des Vereins
Organe des Vereins sind:
a) Mitgliederversammlung
b) Lenkungskreis
c) Vorstand.
Hintergrundinformationen:
1. Entstehung der Initiative Europäische
Metropolregion München (EMM)
Die Initiative Europäische Metropolregion München (EMM) wurde am 08. Mai
2007 gestartet. Die Metropolregion München ist jedoch weitaus älter: Bereits
1995 definierte die Ministerkonferenz für Raumordnung den Großraum München als
einen der neun bedeutenden Verdichtungsräume, die aufgrund der räumlichen
Konzentration wichtiger Funktionen in Deutschland den Titel „Metropolregion“
führen durften. Schon
seit dieser Zeit sind mit dem Verein M.A.I. (München - Augsburg - Ingolstadt)
und der Nachfolgeorganisation Wirtschaftsraum Südbayern - GMA (Greater Munich
Area) überregionale Kooperationen im Großraum München im Bereich Standortmarketing
und Wirtschaftsförderung erfolgreich aktiv. Die Tradition der Regionalen
Planungsverbände (RPV) reicht noch weiter zurück (1973). Landräte und
Oberbürgermeister Südbayerns sowie Repräsentantinnen und Repräsentanten der
Wirtschaftskammern, Partnern aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie Vertretern
der Bayerischen Staatsministerien und der Regierung von Oberbayern entschlossen
sich im Mai 2007 gemeinsam die
Initiative Europäische Metropolregion München (EMM) zur verstärkten Kooperation
im Großraum München zu starten.
2. Akteure der Initiative Europäische Metropolregion
München (EMM)
Die Initiative Europäische Metropolregion München (EMM) überschreitet
gewohnte Grenzen in zweierlei Hinsicht: Sektoral arbeiten in ihr bedeutende
Institutionen und Akteure aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen
Bereichen (Kommunalpolitik, Staat, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung,
etc.) zusammen. Räumlich umfasst die Europäische Metropolregion München ein
Gebiet, das weit über die Grenzen bestehender Planungsregionen hinausreicht.
Gemeinsam ist allen beteiligten Akteuren aus der Metropolregion, dass sie sich
für eine weiterhin positive Entwicklung des Großraums München engagieren
möchten.
In der Initiative Europäische Metropolregion München kommen
Partnerinnen und Partner aus Wirtschaft, Politik, Bildung, Kultur und
Verwaltung zusammen, die sich für die zukünftige Entwicklung der Europäischen
Metropolregion München engagieren wollen. In der Initiative Europäische
Metropolregion München kooperieren die Akteure als gleichberechtigte
Partnerinnen und Partner freiwillig, aktiv und im Bewusstsein der gegenseitigen
Verantwortung.
An der Initiative EMM nehmen somit Akteure aus den
unterschiedlichsten Bereichen teil. Neben den Repräsentanten und
Repräsentantinnen der Gebietskörperschaften und Wirtschaftskammern des
Großraums München, global agierenden Unternehmen, Vereinen und Verbänden sind
zahlreiche weitere Akteure aktiv. Von den oberbayerischen Landkreisen sind bis
auf die Landkreise Berchtesgadener Land, Erding und Pfaffenhofen a.d.Ilm all
Mitglied der Initiative und des neu gegründeten Vereins.
Im Einzelnen gehören zu den zentralen Akteuren zum
gegenwärtigen Zeitpunkt:
Kreisfreie Städte und Landkreise:
·
Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen
·
Landkreis Garmisch-Partenkirchen
·
Landkreis
Neuburg-Schrobenhausen
Staat:
- Bayerisches
Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
- Bayerisches
Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- Regierung von Oberbayern
Wirtschaft:
- IHK für
München und Oberbayern
- IHK Schwaben
- IHK
Niederbayern
- HWK
München und Oberbayern
- HWK
Schwaben
- Verein
Wirtschaftsraum Südbayern. Greater Munich Area (GMA)
- AUDI AG
- DB AG
- Flughafen
München GmbH
- KATHREIN-Werke
KG
- MAN-Roland
Wissenschaft und Forschung:
- Bayerisches
Institut für Angewandte Umweltforschung und -technik (BIfA) GmbH
- Deutsches
Zentrum für Luft- und Raumfahrt, Oberpfaffenhofen
- Hochschule
Augsburg
- Hochschule
Ingolstadt
- Hochschule
Landshut
- Hochschule
Rosenheim
- Fachhochschule
Weihenstephan
- Fraunhofer-Gesellschaft
- GSF
Forschungszentrum für Umwelt und Gesundheit
- Hochschule für Angewandte
Wissenschaften - FH München
- Katholische
Universität Eichstätt-Ingolstadt
- Ludwig
Maximilians Universität München
- Max-Planck-Gesellschaft
- Technische
Universität München
- Universität
Augsburg
- Universität
der Bundeswehr, Neubiberg
Sonstige:
- ADAC
- Bezirk
Oberbayern
- Bezirk
Niederbayern
- Bezirk
Schwaben
- DGB
Region München
- Regionaler
Planungsverband München
- Regionaler
Planungsverband Oberland
- Planungsverband
Äußerer Wirtschaftsraum München
- Planungsverband
Region Ingolstadt
- weitere Regionale Planungsverbände in Südbayern
3. Projekte der Initiative EMM
Das Herz der Initiative EMM: Konkrete Projekte. Die Initiative definiert
sich über die aktive Mitarbeit. Die Partner der Initiative EMM engagieren sich
in Arbeitsgruppen, die Projekte in den Bereichen Wissen, Wirtschaft, Mobilität
sowie Umwelt und Gesundheit umsetzen.
Im Zentrum der Initiative Europäische Metropolregion München
(EMM) steht die Arbeit an konkreten Projekten. In diesen engagieren sich die
Teilnehmer an der Initiative aktiv. Für die Projektarbeit hat der Lenkungskreis
der Initiative EMM vier Handlungsfelder festgelegt, in denen sich die
Projekte der Arbeitsgruppen in der Startphase bis Ende 2008 konzentrieren.
Diese Handlungsfelder sind:
- Wissen
- Wirtschaft
- Umwelt und
Gesundheit
- Mobilität
Für jedes der vier Handlungsfelder wurde eine Arbeitsgruppe gebildet.
Interessierte Akteure aus der Metropolregion München entwickeln in ihr konkrete
Projekte, die anschließend von Unterarbeitsgruppen umgesetzt werden.
Arbeitsgruppe Wissen
Die Arbeitsgruppe Wissen (AG 1) hat sich als Ziel gesetzt,
die Vernetzung und den Transfer von “Wissen“ in der Metropolregion zu fördern
und die Stärken der Europäischen Metropolregion München als Wissensregion noch
stärker nach außen zu kommunizieren.
Arbeitsgruppe Wirtschaft
Ein wesentliches Ziel der Initiative Europäische
Metropolregion München ist die Steigerung der Wirtschaftskraft und
Attraktivität des Großraums München in der globalen Standortkonkurrenz. Durch
gemeinsame Projekte im Bereich Wirtschaft und Standortmarketing will die
Arbeitsgruppe Wirtschaft (AG 2) Kräfte bündeln und Synergieeffekte für alle
Partner erzielen.
Arbeitsgruppe Umwelt und Gesundheit
Den Klimaschutz in der Europäische Metropolregion München zu
verbessern und die Weiterentwicklung der Gesundheitswirtschaft als
Zukunftsbranche Südbayerns zu fördern – diese zukunftsweisenden Ziele stehen
auf der Agenda der Arbeitsgruppe Umwelt und Gesundheit (AG 3).
Arbeitsgruppe Mobilität
Mobilität – ein Thema, das uns alle bewegt. Angesichts
globaler Warenströme und zunehmender Pendlerdistanzen bei Arbeiten, Einkaufen
und Freizeit ist die Optimierung der Erreichbarkeit innerhalb der
Metropolregion und zu anderen Verdichtungsräumen das Ziel der Arbeitsgruppe
Mobilität (AG 4).
Metropolregionen
Der Begriff
Metropolregion wurde Mitte der 90er Jahren von der bundesweiten Ministerkonferenz
für Raumordnung (MKRO) geprägt. Metropolregionen sind größer als die Planungsregionen
der Raumordnung und Landesplanung und bestehen aus einem stark verdichteten
Kernraum und einem ihn umgebenden Verflechtungsraum.
Die Kernräume besitzen eine hohe Konzentration der folgenden
Metropolfunktionen:
- Entscheidung
und Steuerung: Hauptsitze wichtiger Unternehmen sowie zentrale Funktionen
von Politik und Verwaltung
- Erreichbarkeit
und Erschließung: Knotenpunkte nationaler und internationaler Verkehr- und
Kommunikationsnetze, z.B. durch Flughäfen, Hauptbahnhöfe
- Wettbewerb
und Innovation: Konzentration von Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen
mit kreativem „Spill-Over“
Damit können die Metropolregionen als Motoren der
gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und technischen
Entwicklung betrachtet werden, die eine hervorgehobene Bedeutung und eine
starke Einbindung in das internationale Netz der Großstadtregionen besitzen.
Ihre nationale Bedeutung ergibt sich auch aus der immer weiteren Ausdehnung der
Verflechtungs- und Einzugsbereiche ihrer (Berufs-, Freizeit-, Einkaufspendler).
Die Herausforderungen der wirtschaftlichen Globalisierung
lassen zusätzlich ein politisches Denken und Handeln in größeren Raumkategorien
nötig erscheinen: Im globalen Wettbewerb um Investitionen und Nachfrage können
sich die Teilräume unter dem Dach der Metropolregion besser vermarkten. Durch
Kooperation und Vernetzung der Teilräume kann zudem auf der Ebene der
Metropolregion ein Innovationsschub und damit eine Stärkung der vorhandenen
Stärken erreicht werden, die auch in ländliche und periphere Räume positiv
ausstrahlt. Auch bei der gemeinsamen Interessensvertretung gegenüber Land, Bund
und der EU bringt eine Kooperation von Gebietskörperschaften und Wirtschaft
viele Vorteile. Das Konzept der Metropolregionen trägt damit den veränderten
ökonomischen und sozialen Rahmenbedingungen seit den frühen 90er Jahren
Rechnung.
Die 11 deutschen Metropolregionen sind:
·
Metropolregion Hamburg
·
Metropolregion Bremen-Oldenburg
·
Metropolregion Berlin-Brandenburg
·
Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen
·
Metropolregion Rhein-Ruhr
·
Metropolregion Halle/Leipzig-Sachsendreieck (Chemnitz,
Dresden, Halle, Leipzig, Zwickau)
·
Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
·
Metropolregion Nürnberg
·
Metropolregion Rhein-Neckar (Heidelberg, Ludwigshafen,
Mannheim)
·
Metropolregion Stuttgart
Die Metropolregionen haben sich auf nationaler Ebene zum Initiativkreis Europäische Metropolregionen in
Deutschland (IKM) zusammengeschlossen. Europaweit besitzen die
Metropolregionen in METREX (Network of Metropolitan Regions and Areas)
eine gemeinsame Interessensvertretung.
Finanzierung:
Der Mitgliedsbeitrag 2009 für den künftigen Verein EMM
e.V. : 0,06 Euro je Einwohner lt. Nr. 3 a) der Beitragsordnung gem. § 5 Abs. 3
der Vereinssatzung: 6948,94 Euro
(EW-Zahl zum 31.12.2005: 115.809 x 0,06 Euro je
Einwohner).
Beschluss:
Der Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm tritt mit zum
Zeitpunkt der Vereinseintragung beim Registergericht dem Verein „Initiative
Europäische Metropolregion München EMM“ bei.