Sitzung: 24.10.2022 Kreistag
Vorlage: 2022/4103
Sachverhalt/Begründung
Als Listennachfolger für Herr Georg Guld rückt Frau Anja Koch, Aventinstraße 17, 85283 Wolnzach in den Kreistag nach.
Frau Anja Koch hat den Eid heute bei der Kreistagssitzung zu leisten.
Gem. Art. 24 Abs. 4 LkrO sind alle Kreisräte
nach ihrer Berufung zu vereidigen. Der Eid kann auch ohne die Worte „so wahr
mir Gott helfe“ geleistet werden. Erklärt ein Kreisrat, dass er aus Glaubens-
und oder Gewissensgründen keinen Eid leisten könne, so hat er anstelle der Worte
„ich schwöre“, die Worte „ich gelobe“ zu sprechen oder das Gelöbnis mit einer
dem Bekenntnis seiner Religionsgemeinschaft oder der Ãœberzeugung seiner
Weltanschauungsgemeinschaft entsprechenden gleichwertigen Beteuerungsformel
einzuleiten. Den Eid nimmt der
Sofern mit der Vorgehensweise Einverständnis besteht und keine Wortmeldungen vorliegen, bitte ich
Frau Anja Koch
sich zur Vereidigung vom Platz zu erheben und mir folgende Eidesformel nachzusprechen:
„Ich schwöre Treue dem
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des
Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine
Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung
zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Pfaffenhofen a.d.Ilm, 24. Oktober 2022
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Anja Koch
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag hat die Information zur Kenntnis genommen.
Beschluss:
Der Kreistag hat die Information zur Kenntnis genommen.
Herr Landrat Gürtner verleiht Herrn Bürgermeister Machold im Anschluss an diese Vereidigung die kommunale Verdienstmedaille und dankt ihm für seine Verdienste in den vergangenen Jahren. Herr Machold nimmt diese Auszeichnung dankend an. .